Archiv der Kategorie: Allgemein

Unsere ahnungslosen Verfassungsschützer

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Der kürzlich veröffentlichte Bericht des Verfassungsschutzes zu islamischem Extremismus zeigt eine erschreckende Unkenntnis der Behörde

Logo der Muslimbruderschaft – Buch-Cover: “Wahrhaft, es ist der großmütige Koran.” Unter den Schwertern: “Seid bereit”.

 

Am 14. August präsentierte das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) den Jahresbericht 2018. Das Kapitel “Islamischer Extremismus und Terrorismus” zeugt von erschreckender Unkenntnis des Forschungsstands zu legalistisch-islamistischen Strömungen und überblickt weder die Organisationen in Österreich noch deren internationale Netzwerke.

Während der kürzlich erschienene Verfassungsschutzbericht im deutschen Nordrhein-Westfalen eine Definition des politischen Islam vorlegt und die diversen Strömungen präzise benennt und bewertet, wirkt der BVT-Bericht ahnungslos und unmotiviert und enthält zudem zahlreiche Fehler.
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Wie sich Islamisten in Österreich tarnen

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Imagepolitur: Die österreichische Vertretung der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüş wehrt sich dagegen, mit Milli Görüş in Verbindung gebracht zu werden.

Gleich neben Milli-Görüs-Gründer Erbakan: Ümit Vural, Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich. (Quelle: Youtube)


Am 24. Juni veröffentlichte die Kronen Zeitung eine bemerkenswerte, vom Verein Islamische Föderation Sultan Ahmet geforderte Gegendarstellung, in der es heißt, der Verein sei „vollkommen unpolitisch“ ausgerichtet und stehe „insbesondere in keiner Verbindung zur politisch ausgerichteten Milli Görüş“.

Bei Milli Görüş (=Nationale Sicht) handelt es sich um eine türkische islamistische Bewegung, die in Deutschland ihre Zentrale hat und dort unter dem Namen Islamische Gemeinschaft Milli Görüş auftritt. Wegen ihrer islamistischen Ausrichtung wird sie vom Verfassungsschutz beobachtet. Hätte der Verein Sultan Ahmet tatsächlich nichts mit Milli Görüş zu tun, so wäre es verständlich, dass er sich gerichtlich gegen den Vorwurf zur Wehr setzt, Teil dieser islamistischen Bewegung zu sein.
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“Alles für Allah”: Warum Terroranschläge nicht die größte Gefahr sind

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Für den Kurier hat Yvonne Widler ein Interview mit Nina Scholz und mir geführt:
Der Historiker Heiko Heinisch und die Politologin Nina Scholz warnen vor der Ausbreitung des politischen Islam.

„Alles für Allah. Wie der politische Islam unsere Gesellschaft verändert“, so lautet der Titel Ihres aktuell erschienenen Buches. Der erste Satz lädt auch gleich zur ersten Frage ein: „Wir haben ein Problem mit dem islamischen Mainstream.“ Was verstehen Sie hier unter Mainstream und was ist das Problem?

Nina Scholz: Wir thematisieren in unserem Buch jene Gruppierungen, die Religion nicht als Privatsache oder spirituelle Angelegenheit auffassen, sondern als ganzheitliches politisch-religiöses Konzept, das den Alltag und die Lebensweise jedes einzelnen Mitglieds der Communitys bis hinein in intime Bereiche bestimmen soll. Das beinhaltet auch eine gesetzgebende Komponente, Staat und Gesellschaft sollen nach islamischen Regeln umgestaltet werden. Entsprechende Organisationen sind in allen Einwanderungsländern aktiv, in denen muslimische Communitys existieren.

Heiko Heinisch: Wir verstehen darunter eine fundamentalistische Lesart, die sich seit 40 Jahren in den islamischen Ländern und dann von dort Richtung Europaausgebreitet und als Mainstream durchgesetzt hat.

Können Sie diese Communitys und Organisationen quantifizieren?

S: Eine Quantifizierung ist schwierig, aber Studien deuten darauf hin, dass eine signifikante Anzahl gläubiger Muslime fundamentalistischen Vorstellungen zustimmt. Muslime, die eine liberale Auffassung ihrer Religion vertreten und hier als gut integrierte Bürgerinnen und Bürger leben, fallen uns nicht weiter auf. Wahrgenommen werden oft nur jene, die versuchen, fundamentalistische Vorstellungen etwa von der Rolle der Religion in der Gesellschaft, vom Zusammenleben der Geschlechter oder von der Kindererziehung in die Gesellschaft und den öffentlichen Raum zu tragen und mit Berufung auf Religionsfreiheit Rücksicht, Akzeptanz oder, wie es oft heißt, Respekt zu fordern. Was islamistische Organisationen betrifft, können in Europa etwa 200 Organisationen der Muslimbruderschaft zugerechnet werden. In Österreich zählt dazu etwa Weiterlesen auf Kurier.at

Interview mit Nina Scholz und Heiko Heinisch. Ö1 Kontext – die Sachbuchsendung.

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Interview des Österreichischen Rundfunks Ö1 mit Nina Scholz und Heiko Heinisch zum soeben erschienenen Buch „Alles für Allah – Wie der politische Islam unsere Gesellschaft verändert“, Molden Verlag 2019 (20 €, auch als eBook, 15,99 €) für die Sachbuchsendung Kontext – Sachbücher und Themen.
Sendung vom 12. April 2019. Moderation Wolfgang Ritschl.
Transkription: Paul Nellen.

Anmoderation:
Nach einem islamistischen Terrorakt folgt oft eine Distanzierung islamischer Verbände, weil Terror nicht mit dem Islam vereinbar sei. Im Mainstreamislam sei die Utopie der Islamisierung der Welt aber nach wie vor präsent und auch an einer Theologie des Dschihad würden alle großen Strömungen des Islam bis heute festhalten, meinen die Politologin Nina Scholz und der Historiker Heiko Heinisch. Die dann vorgebrachte Unterscheidung zwischen „kleinem“ Dschihad, also bewaffnetem Kampf, und “großem Dschihad“, also friedlicher innerer Anstrengungen gegen das eigene Ego, halten sie für eine Beschwichtigungstaktik. „Wir haben“, so schreiben die Autoren, „ein Problem mit dem islamischen Mainstream“. Viele Vereine und Organisationen würden Positionen des politischen Islam vertreten und hätten ganz legal den Marsch durch die Institutionen angetreten. Im Namen der Religionsfreiheit versuchten sie so, für fundamentalistische Communitys Freiräume für ein Leben nach streng islamischen Regeln durchzusetzen. Wenn in einer Demokratie die Feinde der offenen Gesellschaft zur Mehrheit werden, dann hört die Demokratie auf zu existieren. „Alles für Allah“ lautet der Titel des Buches von Nina Scholz und Heiko Heinisch, in dem sie beschreiben, wie der politische Islam unsere Gesellschaft verändert. Mehr dazu in einem Studiogespräch.

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Distanzierungstango im islamistischen Milieu

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Dass Muslimbrüder leugnen, Muslimbrüder zu sein, ist bekannt. Seit einigen Wochen wird diese Strategie auch von Organisationen und Mitgliedern der türkischen, neo-osmanischen und islamistischen Milli Görüş Bewegung übernommen. Das könnte daran liegen, dass Milli Görüş wegen des massiven Antisemitismus ihres Gründers Necmettin Erbakan, ihrer islamistischen Ausrichtung und ihrer Beeinflussung durch die Türkei zunehmend in die Kritik gerät.

Links das Logo der Milli Görüş, rechts Necmettin Erbakan , von Zest at the Turkish language Wikipedia, CC BY-SA 3.0

Die Strategie von Aktivisten und Organisationen der Muslimbruderschaft in Europa ist bekannt und wirkungsvoll: Sie leugnen in aller Regel jeden Bezug zur Muslimbruderschaft. Zwar können der Muslimbruderschaft und ihrem Umfeld in Europa rund 200 Organisationen zugeordnet werden, dutzende Einzelpersonen stehen in Verdacht, ihr mehr oder weniger nahe zu stehen, aber nur bei einigen wenigen ist die Sachlage so eindeutig, dass sie trotz Leugnung als Muslimbrüder bezeichnet werden dürfen. Etwa Ibrahim el-Zayat, eine der zentralen Figuren der Bruderschaft in Europa. Im Jahr 2005 verlor er einen Prozess vor dem OLG München, nachdem er die damalige Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler (CDU) verklagt hatte, weil sie ihn einen „Funktionär der Muslimbruderschaft“ genannt hatte. Jamal Morad wiederum, um ein prominentes österreichisches Beispiel zu bemühen, bezeichnete sich 2013 in einem Interview mit dem ägyptischen Fernsehsender EGYURO TV selbst als Kader der Muslimbruderschaft und die von ihm gegründeten Organisationen, wie etwa die Liga Kultur, als Organisationen der Muslimbruderschaft.

Über wenige Fälle hinaus werden Mitgliedschaft und selbst Sympathien geleugnet. Selbst der aktuelle Präsident der „Deutschen Muslimischen Gemeinschaft“ (DMG, vormals: „Islamische Gemeinschaft in Deutschland“, IGD), Khallad Swaid, leugnet auf Nachfrage jegliche Verbindung seiner Person und der IGD zur Muslimbruderschaft. Der Verfassungsschutz hingegen bezeichnet die IGD als deutsches Sammelbecken der Muslimbruderschaft. Diese Verleugnungsstrategie ist zwar nicht sehr ehren-, aber wirkungsvoll, weil
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Der IGGÖ-Präsident und die Muslimbruderschaft

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Der Präsident der IGGÖ, Ümit Vural, nimmt an einer Konferenz teil, die wegen der Beteiligung radikaler Islamisten ins Visier des deutschen Verfassungsschutzes geraten ist. Das rückt seine Präsidentschaft in ein neues Licht.

Screenshot von der Facebooks Seite der Diyanet.

Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft Österreichs (IGGÖ), Ümit Vural, bemüht sich um ein liberales, weltoffenes Image. Auf Journalistenfragen nach seiner bisherigen Tätigkeit im Vorstand der Islamischen Föderation Wien, dem österreichischen Ableger der islamistischen, neo-osmanischen Millî Görüş-Bewegung antwortet er ausweichend: Bei Millî Görüş denke er nur an seinen Vater, der, wie er sagt, ihn mit sechs Jahren in die nächste Moschee mitgenommen habe, weil ihm das ehrenamtliche Engagement wichtig gewesen sei. Das habe ihn geprägt, aber mehr sei nicht gewesen. Niemand fragte genauer nach, obwohl die islamistischen und zum Teil antisemitischen Positionen von Millî Görüş, die ideologisch und personell eng mit der Muslimbruderschaft in Europa verbunden ist, bekannt sein sollten. Millî Görüş wird in Deutschland nicht ohne Grund vom Verfassungsschutz beobachtet.

Warum die Muslimbruderschaft gefährlich ist

Eine Reise nach Köln bringt das Bild, das Ümit Vural von sich zeichnet, nun gehörig ins Wanken. Weiterlesen auf addendum.

„Ankara wird bei der Wahl mitreden“

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Nach knapp zwei Jahren geht die Amtszeit von Ibrahim Olgun, dem Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft, schon wieder zu Ende. Sie war geprägt von Skandalen und Machtspielen. Im Interview mit Addendum erkläre ich die Hintergründe.

Bild: Addendum

Nach etlichen Skandalen musste Ibrahim Olgun sein Amt vorzeitig zur Verfügung stellen. Der neue Präsident wird mit hoher Wahrscheinlichkeit entweder, wie schon Olgun, aus der ATIB, dem österreichischen Ableger der staatlichen türkischen Religionsbehörde Diyanet oder aus der Islamischen Föderation (die islamistische Millî Görüş) kommen und es ist davon auszugehen, dass Ankara bei der Wahl in Österreich mitredet, wenn nicht sogar letztlich die Entscheidung dort getroffen wird.

Das Interview auf Addendum.org

Warum wurde Khashoggi ermordet?

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Der im saudischen Konsulat in Istanbul ermordete Journalist Jamal Khashoggi war weder ein Regimekritiker noch war er Demokrat oder gar ein Kämpfer für Meinungsfreiheit und Menschenrechte, wie in den letzten Tagen oft in diversen Medien zu lesen und zu hören war.

Logo der Muslimbruderschaft – Buch-Cover: “Wahrhaft, es ist der großmütige Koran.” Unter den Schwertern: “Seid bereit”.


Selbstverständlich ist die von der saudischen Führung befohlene Ermordung ein völlig inakzeptables Vorgehen des saudischen Regimes. Sie ist ein weiteres Verbrechen des theokratischen Regimes, das hoffentlich auch den letzten Politikerinnen und Politikern im Westen die Illusion über Kronprinz Mohammed bin Salman nimmt, er hätte mehr als wirtschaftliche Reformen im Sinn.

Khashoggi war bis Herbst 2017 Teil des saudischen Establishments. Der Konflikt, der seiner Ermordung zugrunde liegt, war einer zwischen Muslimbruderschaft und saudischer Regierung, bzw. der religiösen Elite. Bereits kurz nach seinem Verschwinden wurde bekannt, dass seine Verlobte, nachdem sie vergeblich vor der saudischen Botschaft gewartet hatte, mit Khashoggis Handy den türkischen Politiker Yasin Aktay, ein hochrangiges Mitglied der türkischen Regierungspartei AKP und Berater Erdoğans angerufen hatte. Dass Khashoggi ausgerechnet dessen Telefonnummer in seinem Handy gespeichert hatte,
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Muslimischer Antisemitismus

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Wenn muslimischer Antisemitismus erwähnt wird, lässt die Reaktion meist nicht lange auf sich warten: „Wir“ sollten uns lieber um unseren eigenen Antisemitismus kümmern. Das verhindert nicht nur jede vernünftige Debatte, sondern exkludiert Muslime. Sie sind offensichtlich nicht Teil dieses „Wir“, schreibt unser Kolumnist Heiko Heinisch.
Die Leiterin des Zentrums für Antisemitismusforschung an der Berliner TU, Juliane Wetzel, behauptete unlängst, es gebe „keinen muslimischen Antisemitismus“, sondern nur „einen Antisemitismus unter Muslimen“, was den Publizisten Henryk Broder zu einem seiner bissigen, aber treffenden Kommentare reizte. Auch in den sozialen Medien geht es bei diesem Thema immer wieder heiß her. Wer über muslimischen Antisemitismus reden will, wird umgehend in Diskussionen über den „eigenen“ europäischen Antisemitismus verwickelt. Hinweise auf muslimischen Antisemitismus werden schnell mit dem Hinweis auf den Antisemitismus der Rechten gekontert (interessanterweise nie mit Hinweisen auf linken Antisemitismus) oder als rechtes Ablenkungsmanöver denunziert.

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Was der Islam Europa gebracht hat – und was nicht

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Nach der Aussage Horst Seehofers zum Islam fühlen sich wieder viele bemüßigt, die wichtige Rolle des Islam für die Entwicklung Europas hervorzuheben. Doch der Einfluss des Islam auf die europäische Kultur war längst nicht so bedeutend, wie viele meinen, und apologetische Darstellungen sind in der Auseinandersetzung um Islam und Europa wenig hilfreich.

Gemeinfrei

 

Nach den Äußerungen Horst Seehofers zum Islam, häufen sich die Artikel, in denen die wichtige Rolle hervorgehoben wird, die der Islam einst im Mittelalter für die Entwicklung Europas gespielt habe. So sagt etwa der Mittelalterhistoriker Michael Borgolte gegenüber dem Deutschlandfunk: „Es waren Araber und Syrer muslimischen Glaubens, die große Teile der Werke antiker griechischer Naturwissenschaft und Philosophie retteten, übersetzten und kommentierten und diese damit der lateinischen Welt des westlichen Europas überlieferten.“ Und Mouhanad Khorchide wird in der Tagespost mit den Worten zitiert: „Die Muslime retteten das antike griechische Erbe vor dem Vergessen und bereicherten es. Darauf konnte die Renaissance aufbauen.“

Falsches bleibt falsch

Vor drei Jahren führte ich im European mit dem Islam- und Politikwissenschaftler Muhammad Sameer Murtaza eine Debatte zu eben diesem Thema, nachdem er in einem Artikel behauptet hatte, ohne Orient gäbe es keinen Okzident. Den meisten Proponenten dieser Ansicht geht es vor allem um eines: Sie wollen zeigen, dass der Islam immer schon zu Europa gehörte und Europa erst zu dem machte, was es heute ist, um über diesen argumentativen Umweg die Existenzberechtigung von Muslimen in Europa zu beweisen. Deren Existenzberechtigung bedarf jedoch keines Beweises dieser Art, sondern ergibt sich schlicht aus den Menschenrechten, die die Grundlage aller europäischen Verfassungen darstellen.

Zudem ist die zugrunde liegende Behauptung, das Europa wie wir es kennen verdanke sich dem Islam, ein Mythos.

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