Die lange Qual der Wahl

Die Bundespräsidentenwahl in Österreich ist endlich entschieden, die Wahllokale sind geschlossen, noch wird eifrig gezählt. Wie schon nach den ersten beiden Wahlgängen eine Nachwahlkritik.

Montage aus Alexander Van der Bellen von Manfred Werner/Tsui - CC by-sa 3.0 & IMG _9109 von Franz Johann Morgenbesser unter CC BY-SA 2.0. Online: goo.gl/KkDFYh und https://commons.wikimedia.org/wiki/Category:Alexander_Van_der_Bellen?uselang=de#/media/File:Alexander_Van_der_Bellen_(Stimmen_f%C3%BCr_Van_der_Bellen,_Konzerthaus,_2016-05-16)_A01.jpg

Montage aus Alexander Van der Bellen von Manfred Werner/Tsui – CC by-sa 3.0 & IMG _9109 von Franz Johann Morgenbesser unter CC BY-SA 2.0. Online: goo.gl/KkDFYh und https://commons.wikimedia.org/wiki/Category:Alexander_Van_der_Bellen?uselang=de#/media/File:Alexander_Van_der_Bellen_(Stimmen_f%C3%BCr_Van_der_Bellen,_Konzerthaus,_2016-05-16)_A01.jpg

Diese Wahl war nicht nur – wegen einer umstrittenen Entscheidung des Verfassungsgerichts – die längste, sondern auch die schmutzigste der zweiten Republik. Die monatelange Aufgeregtheit war nur schwer zu ertragen. In den sozialen Netzwerken kochten auf beiden Seiten Hass und Hysterie hoch, beide Kandidaten wurden immer wieder auf persönlicher Ebene diffamiert. Die Fernsehdebatten zwischen ihnen hatten zum Teil das Niveau von Auseinandersetzungen im Sandkasten und haben letztlich beide Kandidaten disqualifiziert.

Lagerwahlkampf

Österreich hat in den vergangenen 10 Monaten – durchaus vergleichbar mit den USA – einen Lagerwahlkampf erlebt, in dessen Verlauf die Gräben immer weiter aufgerissen wurden. Die Wahl wurde zu einer „Wahl zwischen Faschismus und Demokratie“ oder zwischen „Verteidigung des Abendlandes oder Untergang“ stilisiert. Auf beiden Seiten dominierten Empörung und Moralismus, durchaus auch mit dem unverhohlenen Ziel, Druck im eigenen sozialen Umfeld auszuüben.

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Atempause nach der Wahl

Österreich hat einen neuen Präsidenten gewählt. Und es ist nicht der Kandidat der FPÖ. Doch damit wurde nur eine Atempause gewonnen.
rotweißrot

Medien und soziale Netzwerke sprachen unisono von einem Wahlkrimi. Grün gegen blau, Gutmensch gegen Nazi, Gut gegen Böse, kurz eine Auseinandersetzung der Extreme, bei der es um alles oder nichts ging, um den Bestand der Demokratie in Österreich und in der Folge in Europa, so die einen, oder den Untergang des Abendlandes, so die anderen. Und es lässt sich wohl ohne Übertreibung sagen, dass eine österreichische Bundespräsidentenwahl noch nie solche Emotionen ausgelöst hat und auf ein solch geradezu hysterisches Interesse über die Landesgrenzen hinaus gestoßen ist – wohl nicht einmal jene von 1986, als Kurt Waldheim gewählt wurde.

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Rechtsruck in Österreich?

Die erste Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich endete mit einem politischen Erdbeben. Die die These vom Rechtsruck greift dennoch zu kurz.Fahne
Grün oder Blau, Alexander Van der Bellen oder Norbert Hofer, so lautet die Frage für die Stichwahl in knapp 3 ½ Wochen. Eine wesentlich Entscheidung hat das Wahlvolk allerdings bereits getroffen: Den Regierungsparteien wurde nicht nur ein Denkzettel verpasst, das rot-schwarze System[1], über viele Jahre gehegt und gepflegt, ist am Ende. Zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik werden weder SPÖ noch ÖVP den Präsidenten stellen. Ihre Kandidaten schafften es nicht einmal in die Stichwahl.

Die durch die Medien, vor allem durch die sozialen Netzwerke geisternde Rede vom Rechtsruck in Österreich greift, wenn man das Wahlergebnis genauer betrachtet, deutlich zu kurz. Augenfällig ist zunächst, dass die beiden Kandidaten der sogenannten großen Koalition österreichweit gerade einmal 22,4%, also nicht einmal ein Viertel der Stimmen auf sich vereinigen konnten.
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