Die europäische Mission des politischen Islams

Veröffentlicht am 13. September 2019 von Heiko Heinisch

Der legalistische Islamismus ist in Deutschland auf dem Vormarsch. Sein Einfallstor ist die Bildung – sein Ziel die Errichtung eines islamischen Gottesstaats mit friedlichen Mitteln.
Von Nina Scholz und Heiko Heinisch

Mit dem Begriff „Islamismus“ verbinden die meisten von uns Bilder von Terroranschlägen, Berichte über Greueltaten des IS, über Sklavenmärkte und schwerbewaffnete, bärtige Männer, die schwarze Flaggen mit Aufdruck des islamischen Glaubensbekenntnisses schwenkend „Allahu Akbar“ in die Kameras schreien. Islamismus wird in erster Linie mit Gewalt assoziiert. Auch Angela Merkel vertrat anlässlich des Anschlags auf die Redaktion von „Charlie Hebdo“ die Meinung, Islamismus beginne dort, wo Gewalt im Namen der Religion ins Spiel komme.

Diese Sicht verkennt das Wesen von Ideologien, die angetreten sind, die Gesellschaft von Grund auf zu verändern. Die Frage der Gewalt ist dabei immer nur eine taktische. Während der Terror im Fokus unserer Aufmerksamkeit steht, haben sich legalistisch arbeitende Islamisten auf den Weg gemacht, unsere Gesellschaft von innen zu transformieren, während die einen zur Waffe greifen, um ihre Utopie herbeizuzwingen, begeben sich andere auf den berühmten Marsch durch die Institutionen.
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Facebook und die Meinungsfreiheit

Veröffentlicht am 25. Dezember 2017 von Heiko Heinisch

Facebook ist mit etwa 2 Milliarden monatlich aktiven Nutzern (Quelle: Wikipedia, Stand: Juni 2017) das mit Abstand Reichweiten stärkste soziale Netzwerk und somit auch DIE öffentliche Plattform für politische Debatten. Für Äußerungen auf Facebook sollten daher zwingend die gleichen Regeln gelten wie für solche im analogen Leben findet unser Kolumnist Heiko Heinisch.

Du bist vorübergehend für das Posten gesperrt.

Mit dieser Meldung machen immer mehr Menschen auf Facebook Bekanntschaft. Verbunden ist sie mit einer Angabe über die Dauer der Sperre (zwischen einem und 30 Tagen) und der Warnung, „dass das wiederholte Posten von Inhalten, die auf Facebook nicht erlaubt sind, dazu führen kann, dass das entsprechende Konto dauerhaft gesperrt wird“, also der Androhung einer lebenslangen Verbannung. Noch häufiger werden von Facebook einzelne Postings gelöscht, weil diese nicht den „Gemeinschaftsstandards“ entsprochen hätten. Eine Möglichkeit zum Widerspruch, zur Verteidigung, sucht man vergeblich, die Kommunikation mit Facebook ist in aller Regel eine einseitige: Facebook – Ankläger und Richter in einem – verlautbart sein Urteil, die User/innen haben dieses schweigend zur Kenntnis zu nehmen.

Die Gemeinschaftsregeln

Nun sollte man bei diesem Vorgehen erwarten, dass die Regeln über erlaubte und verbotene Postings, die sogenannten Gemeinschaftsstandards, in einfacher und verständlicher Form dargelegt und für die User/innen nachvollziehbar durchgesetzt werden. Ersteres ist der Fall. Aber mit der Nachvollziehbarkeit ihrer Anwendung ist es nicht weit her. Entweder meint Facebook mit dem Geschriebenen anderes als gemeinhin üblich oder jene, die über Löschungen und Sperren zu entscheiden haben, halten sich nicht an die eigenen Regeln.
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Die Moscheestudie und die Glaubensgemeinschaft

Veröffentlicht am 16. Oktober 2017 von Heiko Heinisch

Nach Erscheinen der Studie „Die Moschee im Integrationsprozess“ von Imet Mehmedi und mir, für die unter anderem Freitagspredigten beobachtet und aufgenommen wurden, blieben Reaktionen aus der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) nicht aus. Sie fallen vor allem dadurch auf, dass sie dem Inhalt der Studie ausweichen. Eine Replik.
Einen Tag nach der Präsentation der Studie ging die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) mit einer Presseaussendung an die Öffentlichkeit. Einen Tag später meldete sich auch die Islamische Föderation Wien (Milli Görüş) zu Wort, deren Moscheen zu jenen sechs der untersuchten 16 Moscheen gehören, die sich aktiv der Integration von Muslim/innen entgegenstellen. Keine der beiden Erklärungen geht auf den Inhalt der Studie und die von unseren Mitarbeitern beobachteten und aufgezeichneten Predigten in Wiener Moscheen ein.

Unbefriedigende Reaktionen

Stattdessen bestreiten beide Erklärungen die Wissenschaftlichkeit der Studie und sehen in dieser einen generalisierenden Angriff auf Muslime. Es fallen Begriffe wie „dubiose Publikation“, „Auftragsstudie“ und „politischer Auftrag“. Zudem kritisieren sie, dass die Auswahl der Moscheen nicht repräsentativ sei – eine Tatsache, die in der Studie selbst mehrmals erwähnt wird und auch bei der Präsentation betont wurde. Das Attribut „nicht repräsentativ“ ist aber, anders als hier nahegelegt wird, kein Zeichen für Unwissenschaftlichkeit.

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Die lange Qual der Wahl

Veröffentlicht am 7. Dezember 2016 von Heiko Heinisch

Die Bundespräsidentenwahl in Österreich ist endlich entschieden, die Wahllokale sind geschlossen, noch wird eifrig gezählt. Wie schon nach den ersten beiden Wahlgängen eine Nachwahlkritik.

Montage aus Alexander Van der Bellen von Manfred Werner/Tsui – CC by-sa 3.0 & IMG _9109 von Franz Johann Morgenbesser unter CC BY-SA 2.0. Online: goo.gl/KkDFYh und https://commons.wikimedia.org/wiki/Category:Alexander_Van_der_Bellen?uselang=de#/media/File:Alexander_Van_der_Bellen_(Stimmen_f%C3%BCr_Van_der_Bellen,_Konzerthaus,_2016-05-16)_A01.jpg

Diese Wahl war nicht nur – wegen einer umstrittenen Entscheidung des Verfassungsgerichts – die längste, sondern auch die schmutzigste der zweiten Republik. Die monatelange Aufgeregtheit war nur schwer zu ertragen. In den sozialen Netzwerken kochten auf beiden Seiten Hass und Hysterie hoch, beide Kandidaten wurden immer wieder auf persönlicher Ebene diffamiert. Die Fernsehdebatten zwischen ihnen hatten zum Teil das Niveau von Auseinandersetzungen im Sandkasten und haben letztlich beide Kandidaten disqualifiziert.

Lagerwahlkampf

Österreich hat in den vergangenen 10 Monaten – durchaus vergleichbar mit den USA – einen Lagerwahlkampf erlebt, in dessen Verlauf die Gräben immer weiter aufgerissen wurden. Die Wahl wurde zu einer „Wahl zwischen Faschismus und Demokratie“ oder zwischen „Verteidigung des Abendlandes oder Untergang“ stilisiert. Auf beiden Seiten dominierten Empörung und Moralismus, durchaus auch mit dem unverhohlenen Ziel, Druck im eigenen sozialen Umfeld auszuüben.

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Rechtsruck in Österreich?

Veröffentlicht am 1. Mai 2016 von Heiko Heinisch

Die erste Runde der Bundespräsidentenwahl in Österreich endete mit einem politischen Erdbeben. Die die These vom Rechtsruck greift dennoch zu kurz.
Grün oder Blau, Alexander Van der Bellen oder Norbert Hofer, so lautet die Frage für die Stichwahl in knapp 3 ½ Wochen. Eine wesentlich Entscheidung hat das Wahlvolk allerdings bereits getroffen: Den Regierungsparteien wurde nicht nur ein Denkzettel verpasst, das rot-schwarze System[1], über viele Jahre gehegt und gepflegt, ist am Ende. Zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik werden weder SPÖ noch ÖVP den Präsidenten stellen. Ihre Kandidaten schafften es nicht einmal in die Stichwahl.

Die durch die Medien, vor allem durch die sozialen Netzwerke geisternde Rede vom Rechtsruck in Österreich greift, wenn man das Wahlergebnis genauer betrachtet, deutlich zu kurz. Augenfällig ist zunächst, dass die beiden Kandidaten der sogenannten großen Koalition österreichweit gerade einmal 22,4%, also nicht einmal ein Viertel der Stimmen auf sich vereinigen konnten.
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Die Zukunft der arabischen Welt

Veröffentlicht am 10. Dezember 2015 von Heiko Heinisch

Vor knapp fünf Jahren, im Januar 2011, musste der tunesische Diktator Ben Ali Hals über Kopf sein Land verlassen, verjagt von der eigenen Bevölkerung. Nur einen Monat später wurde der ägyptische Diktator Hosni Mubarak von einer demonstrierenden Massenbewegung aus dem Amt gejagt. In fast allen arabischen Staaten kam es zu gewaltigen Demonstrationen gegen diktatorische Langzeitherrscher, wie etwa in Bahrain, im Jemen, in Jordanien, Libyen, Marokko und sogar in Saudi-Arabien.

„Yemeni Protests 4-Apr-2011 P01“ von Email4mobile. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0

Von diesen Ereignissen wurden die politischen Kommentatoren der ganzen Welt völlig überrascht, niemand hatte damit gerechnet, dass die Menschen in arabischen Staaten plötzlich auf den Straßen ihre Rechte einfordern und Diktatoren stürzen könnten. Eine Welle der Euphorie erfasste fast alle, die zu dem Thema schrieben. Die Aufstände wurden mit dem Begriff „Arabischer Frühling“ bedacht, mit dem Sturz der Diktaturen Osteuropas im Jahr 1989 verglichen, und nicht wenige prognostizierten als nahe Zukunftsperspektive funktionierende Demokratien in der arabischen Welt.

Heute, im Jahr 5 nach dem Fall Ben Alis, ist die Euphorie des Aufbruchs längst der Ernüchterung des Untergangs gewichen. Weiterlesen auf DieKolumnisten

1000 Peitschenhiebe für die Menschenrechte

Veröffentlicht am 26. März 2015 von Heiko Heinisch

Wie die Auspeitschung des Aktivisten zum Problem für Saudi-Arabien wurde. Eine Analyse.

Plakataktion in Hamburg, Dezember 2014

Kaum ein Name hat in den letzten Wochen einen derartigen internationalen Bekanntheitsgrad erlangt wie der Name des inhaftierten saudischen Menschenrechtsaktivisten Raif Badawi. Am 9. Januar dieses Jahres wurde er nach dem Freitagsgebet in Dschidda, wo er seit beinahe 3 Jahren eine insgesamt zehnjährige Haftstrafe absitzt, öffentlich ausgepeitscht. Es waren die ersten 50 von insgesamt 1000 Hieben.

Der weltweiten Empörung, den unzähligen Kundgebungen, die seither wöchentlich vor saudischen Botschaften von Kanada bis Istanbul, von Oslo bis Rom und von Marokko bis Pakistan stattfinden und der großen medialen Aufmerksamkeit ist es zu verdanken, dass die Fortführung der Auspeitschung in der Folge Freitag für Freitag ausgesetzt wurde. Die Hoffnung, dass Raif Badawi unter die von König Salman anlässlich seiner Thronbesteigung erlassene Amnestie fällt, Weiterlesen →

Menschenrechte sind universell, ohne Wenn und Aber

Veröffentlicht am 20. März 2015 von Gast

Den folgenden Text hat Elham Manea mir dankenswerterweise zur Verfügung gestellt. Er wurde erstmals im März 2012 auf Amina Chaudris Blog veröffentlicht.
Elham Manea wurde in Ägypten als Tochter eines jemenitischen Diplomaten geboren. Sie ist Buchautorin (u.a. „Ich will nicht mehr schweigen: Der Islam, der Westen und die Menschenrechte (Herder, 2009)) und Privatdozentin an der Universität Zürich. 2016 wird ihr Buch „Women and Shari’a Law: The Impact of Legal Pluralism in the UK“ bei I.B.Tauris, London publiziert, eine Untersuchung von Rechtspluralismus in europäischen Gesellschaften. Elham Manea engagiert sich für einen humanistischen Islam; Menschenrechte sind für sie das höchste Gut und dürfen nicht angetastet werden. Sie ist die offizielle Stimme der Kampagne für die Freilassung Raif Badawis.

Was formt einen Menschen? Was macht ihn zu der Persönlichkeit, als die man ihn heute kennt? Manchmal frage ich mich, ob ich heute die wäre, die ich bin, wenn nicht die Augen meiner Mutter gewesen wären. Der stumme Ruf ihrer Augen wird mein ganzes Leben lang in mir widerhallen. Ohne diesen Widerhall hätte ich meinen ersten arabischen Roman صدى الأنين (Echoes of Pain) nicht geschrieben.

Wäre ich heute jemand anderes, wäre nicht die Stimme meines Vaters gewesen? Wie auch meine Mutter sprach er lange mit mir – über das Leben und den Tod, über Religion und über die Freiheit des menschlichen Willens. Als ich klein war, spielte er mit mir am liebsten Gedichte rezitieren: Er trug einen Teil eines Gedichts vor, und ich musste mit dem letzten Buchstaben ein neues beginnen. Ich liebte seine Spiele. Er war ein Philosoph, der stärker an mich glaubte, als ich selbst es tat. “Träume von den Sternen, arbeite hart, und mit ein bisschen Glück wirst Du sie einfangen”. Ich verstand nie ganz, was er in mir sah, aber mit der Zeit lernte ich, seinem Glauben an mich zu vertrauen.

Die Geschichten meiner Mutter waren ganz anders. Sie waren durch Schmerz geformt: der Schmerz, ein Mädchen zu sein, das mit acht Jahren beschnitten wurde; der Schmerz über den Fluch ihrer Schönheit, die ihren Vater dazu brachte, sie mit 13 zu verheiraten – je früher die Last auf einen anderen überwälzt war, desto besser –; auch der Schmerz von anderen Frauen, deren bittere Geschichten sie kannte. Dieser Schmerz hatte oft mit Männern zu tun. „Dem Mann kann man nicht vertrauen. Der Mann fügt nur Schmerzen zu”. Aber mein Vater war doch ein Mann! Und bei Gott, er war so wunderbar. Er war mein Held. Weiterlesen →

Burka und Niqab sind Symbole des Islamismus

Veröffentlicht am 15. September 2014 von Scholz-Heinisch

Plädoyer für ein Verbot der Gesichtsverschleierung
von Nina Scholz und Heiko Heinisch

Wien, Stephansplatz, Sommer 2014

Am 1. Juli 2014 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Klage einer französischen Muslimin gegen das Verbot der Vollverschleierung in der Öffentlichkeit abgewiesen. Das Tragen von Kleidung, die das Gesicht komplett oder bis auf einen Schlitz für die Augen verbirgt, bleibt in Frankreich verboten. Die Juristen unter den Kritikerinnen und Kritikern des Straßburger Urteils, wie z.B. Heinrich Schmitz und Maximilian Steinbeis, beziehen ihre Kritik vor allem auf das zentrale Argument der Urteilsbegründung: Der Europäische Gerichtshof spricht Staaten das Recht zu, die „Bedingungen des Zusammenlebens“ in der Gesellschaft festzulegen (genauer gesagt: Die Bedingungen dafür festzulegen „to live in a space of socialisation which made living together easier“). In Frankreich, so das Gericht, gehöre ein offen gezeigtes Gesicht zu diesen Bedingungen. Kritiker argumentieren, die Haltung des Gerichts sei nicht aus den Menschenrechten heraus begründbar – was jedoch notwendig sei, da das Vermummungsverbot einen Eingriff in die Menschenrechte darstelle. Dieses Argument verfängt insofern nicht, Weiterlesen →

Mubarak 2.0

Veröffentlicht am 9. Juni 2014 von Heiko Heinisch

Zu keinem Zeitpunkt gab es den geringsten Zweifel daran, dass Abdel Fattah al-Sisi zum neuen Präsidenten gewählt werden würde. Schon seit Monaten war seine Wahl zum neuen starken Mann am Nil eine abgemachte Sache. Mit dieser Wahl ist nun die Phase der Restauration nach den Aufständen des Jahres 2011 abgeschlossen. Das Land befindet sich politisch wieder dort, wo es schon unter Mubarak stand: Es ist eine Militärdiktatur; nur der Name des führenden Generals hat gewechselt. In den vergangenen 62 Jahren, seit dem Putsch der „Freien Offiziere“ am 23. Juli 1952, wurde das Land bis

Egyptian Minister of Defense Abdel Fatah Al Sisi CC BY 2.0

auf die einjährige Präsidentschaft Mohammed Mursis (30. Juni 2012 – 3. Juli 2013) stets von einem Militär geführt. Allerdings ist zu vermuten, dass al-Sisi mit dem Ergebnis der Wahl – insbesondere mit der niedrigen Wahlbeteiligung – nicht zufrieden ist. Trotz einer Verlängerung der Wahl um einen Tag, gingen nach offiziellen Meldungen nur 44,4% der Wählerinnen und Wähler zu den Urnen – die tatsächliche Beteiligung dürfte noch darunter gelegen haben. Der Aufruf zum Wahlboykott durch die Muslimbrüder, unterstützt durch entsprechende Fatwas, scheint letztlich ebenso gefruchtet zu haben wie die Einsicht, dass es bei dieser Wahl nichts zu entscheiden gab. Aber beginnen wir von vorne: Als im Januar 2011 nach Tunesien auch in Ägypten Proteste gegen die Diktatur aufflammten, waren alle politischen Beobachter hoffnungsvoll. Der Begriff des Arabischen Frühlings war in aller Munde. Die Proteste gegen Mubarak wurden Weiterlesen →

Freiheit, Menschenrechte und Pluralismus

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